Beiträge von Louise 25

Zitat von DavidLynch

Es ging mir jedoch nicht um Satz 5, sondern um die Sätze 3 und 4.

Die sind unverändert schon seit 8/2016 in Kraft. Wenn das JC seit 3/22 von dir keine abschließende EKS für den 6-Monats-BWZ gefordert hat, um den weiteren Leistungsanspruch zu berechnen, ergibt sich aus der Änderung nichts. Es gilt nach wie vor der §41a (5) SGB II und dazu hatte dir Tamar schon in 1/25 geantwortet.

Zitat von DavidLynch

Daher auch die Frage, ob mir das JC eine Frist setzen kann bzw. wie lange diese ist.

Ja, grundsätzlich kann das JC zur Vorlage fehlender Nachweise über Einkommen eine Frist setzen. Diese Frist kann unterschiedlich lang sein und kommt iaR vor einer weiteren vorl. Bewilligung. Wenn du aber seit 3/22 lückenlos Bürgergeld erhalten hattest, und Gefordertes vorgelegt hast, besteht jetzt für das JC kein Anlass, vor allem nicht wegen der Änderung in Absatz 3.

Du bist tatsächlich selbstständig, nicht formal. Dass du noch nie EKS/Prognosen abgegeben hast (vEKS und aEKS) für den jeweiligen BWZ von 6 Monaten, trifft nicht zu. Du hast seit 01/25 mehrmals hier nachgefragt.

Hast mit dem JC kommuniziert, Unterlagen/Nachweise vorgelegt, mehrere WBA gestellt und jeweils Leistungen per Bescheid bewilligt bekommen. Das JC hat reagiert und leistet.

Zitat

4 Jahre auf einen Schlag nachzuarbeiten ist zeitaufwendig.

und absoluter Unsinn und weder für dich noch für das JC nötig. Dass du mehrfach krank warst und beim Psychologen warst oder bist und 0 € Erwerbseinkommen hattest/hast, ändert nichts. Der neue Satz 5 im §41a (3) SGB II trifft nicht zu.

Was hier mW denkbar ist: Das JC könnte dich auffordern, deine Selbstständigkeit aufzugeben, d.h. dein Gewerbe abzumelden, wenn innerhalb 4 Jahren kein nennenswertes Erwerbseinkommen nachgewiesen wird.

Sorry, ich bin kein Hellseher. Wenn du schreibst, dass du mit 5 Kindern jetzt nur Kindergeld erhältst, gehe ich von 5x259,- aus.

Du merkst, so ist das mit Sachverhalten, in denen Unwichtiges groß und breit erzählt wird, aber Fakten zur Sache fehlen.

Vielleicht konnte das JC (nicht das Bürgeramt) aus dem Antrag nicht erkennen, dass du in Vollzeit arbeitest ?

Vielleicht hast du den Antrag für die BG unterschrieben?

Vielleicht könnte dein Mann den Termin wahrnehmen?

Vielleicht könntest du den Fragebogen ausfüllen und dein Mann nimmt ihn zum Termin mit?

Vielleicht klärt sich Unklares dann sehr schnell?

Auf jeden Fall kannst du den Termin mit nachvollziehbarer Begründung auch absagen.

Als Ehepaar seid ihr eine BG=Bedarfsgemeinschaft und Antrag und Einkommen gilt für beide.

Vielleicht ein einfacher Tippfehler im Namen? Bei 2200,- netto fehlt noch Bürgergeld? Was für ein Fragebogen?

Zitat von deepcm

Was passiert, wenn ich den Termin absage?

Wahrscheinlich nichts mit deiner Begründung.

Zitat von SteKor

Das ist nur ein Darlehen auf zeit

O.K. Endlich ein eindeutiger Satz. Das Darlehen soll die Wohnung sichern. Kindergeld mit ca 1300,- wird jetzt noch gezahlt und erst später angerechnet. Für einen Anwalt gibts jetzt nichts zu tun.

Zitat von SteKor

Da kam das Geld gestern an!

Na immerhin. Damit kann ich leider nichts anfangen und auch nicht wissen, ob du zum Anwalt gehen solltest.

Das JC lässt dich nicht hängen. Es hat lange gedauert, es war wohl kompliziert, aber es hat jetzt gezahlt. Was steht im Bescheid und was erkennst du aus dem Berechnungsbogen?

Kannst du den hier anonymisiert verlinken?

Bitte sehr. Woher soll ich wissen, was und wann das JC zu deinem Widerspruch bescheidet. Außerdem beträfe das Leistungen nach "alter Rechtslage". Das weißt du auch.

Und wir beide wissen, dass nach §37 SGB II ein neuer Antrag auf den Monatsersten zurückwirkt und Leistungen vor Antragstellung nicht erbracht werden. Daran ändert weder ein laufender Widerspruch noch die "neue Rechtslage" etwas.

Fragen mit würde und wäre und womöglich keine Leistungen mehr sind bestmöglich beantwortet. Du bist kein Neuling im Umgang mit Alg2/Bürgergeld. Vielleicht ist dir einfach zu spät eingefallen, was du tun könntest, dein Vermögen umzuwandeln.

Antwort ist doch lesbar. Du hättest längst einen Antrag stellen können, der ab 1.6. gilt.

Was sich daraus ergibt, würdest du später vom JC erfahren.

Zitat von Jochen01

Bürgergeld heißt ab morgen ja Grundsicherungsgeld.

Ja, so ist das. Du kannst die neuen Regelungen zu § 12 SGB II hier unter Punkt 10 nachlesen:

https://dserver.bundestag.de/btd/21/035/2103541.pdf

Unabhängig davon war es für dich ein Leichtes, z.B. am 28.6. einen Dreizeiler als neuen Antrag dem JC vorzulegen.

Ich sehe jetzt nur vertane Zeit.

Zitat von Andy75

darf diese Summe dann auf mein Bürgergeld angerechnet werden?

Nein.

Zitat von FrauM

6. Was ist denn SB?

Was ist wohl ein anderer SachBearbeiter?

Wo und wofür kann man denn Härtefall beantragen? In welchem Haus sollte es einen Sozialbeauftragten geben? Was ist denn das überhaupt? Für familiäre Notfälle wie zB häusliche Gewalt ist die Polizei zuständig und als Frau mit Kind könnte man im Frauenhaus vorübergehend Zuflucht finden? Warum warst du am Dienstag beim JC? Seit wann liegt dein (neuer) Bürgergeldantrag beim JC ? Hast du die Zustimmung für diese Wohnung schriftlich oder warum weißt du das nicht genau? Wer war nun stinkig, du oder der SB?

Warum liegt nun alles seit Dienstag bei der Geschäftsleitung?

Eine Frage noch: Was möchtest du eigentlich erreichen?

Ich versuche, dein Anliegen mal zu bündeln:

1. Hilfebedürftigkeit oder Mittellosigkeit weist man dem JC zB mit Kontoauszügen nach oder auch mit Pfändungsnachweisen. Dazu muss man nicht geschieden sein oder solch einen Ehepartner haben.

2. Schnarchen eines Ehepartners konnte niemals als sozialrechtliche Trennung anerkannt werden.

3. Wann hast du 1 Wohnung für dich und euer Kind gefunden?

4. Wann bist du dort eingezogen?

5. Rückwirkend zahlt das JC nichts, wenn du nicht vorher beim JC für den Auszug/Umzug UND die Mietkostenübernahme eine Zustimmung eingeholt hast. Aber ab Antragstellung und bei Hilfebedürftigkeit nach SGB II sollte Bürgergeld gezahlt werden. (heißt ab 1.7. Grundsicherungsgeld)

6. Ob du weiterhin arbeitsunfähig usw. bist, interessiert das JC und hier nicht. Ob es nur eine einzige Vermieterin gibt, ist auch vollkommen uninteressant. Anderen SB ? Das ist Entscheidung des JC und zu Beleidigungen gehören mW mind. zwei.

- Dein Arbeitszimmer gehört nicht zur Wohnung, nicht zu KdU gem. SGBII. Also ist die Karenzzeit irrelevant.

Die AZ-Kosten sind Betriebsausgabe und in der v+a EKS anzugeben. Das JC wird anhand der verlangten Nachweise prüfen, ob das ein "echtes" Arbeitszimmer ist oder eben nur tw. anerkannt wird.

Ja. Die AZ-Kosten für deinen Betrieb sind aus B-Einnahmen zu bestreiten und als B-Ausgabe zu deklarieren. Ziemlich ähnlich der Steuererklärung fürs Finanzamt.

- Das JC wird einem "neuen LB" nicht schon nach 1 Jahr Unwirtschaftlichkeit vorwerfen. Dabei ist es zunächst egal, ob die Gründe für betr. Verluste aus Erkrankung oder weggefallenen Aufträgen resultieren. Zwingen ist im SGB nicht vorgesehen. Ob später *Liebhaberei* ähnlich FA genannt wird, ist abzuwarten. Vielmehr erwartet und fordert das JC regelmäßig, dass man mehr Aufträge und mehr Einnahmen/Gewinn generiert, also weniger bis gar nicht mehr hilfebedürftig wird. Dieses Bemühen wirst du . dem JC mal erklären und nachweisen müssen.

- Leg die verlangten Nachweise vor, das JC prüft und bescheidet dann. Ob du im AZ ab und zu privat im Netz surfst, ist nicht gefragt, muss nicht angegeben werden und kann also keine Falschangabe zur betriebl. Nutzung sein.

- Warte das Schreiben zur Kostensenkungsaufforderung für die "echten" KdU/Mietkosten lt. Mietvertrag erstmal ab. Lies es genau und fixiere dich nicht auf "Umzug".

Typischerweise? Es kommt auf den jeweiligen Einzelfall mit den jeweiligen Zahlen an. Die Karenzzeit ist irrelevant.

Dass nun Schuldzinsen und Heizkosten rückwirkend anerkannt wurden, hat doch eher mit deinem Widerspruch vom 22.5.26 zu tun. Man hat deinem Widerspruch also abgeholfen und hat die mögliche Frist von 3 Monaten nicht ausgereizt.

JC lassen sich nicht bedrohen damit, dass ein Kunde "Rechtsbeihilfe" (eher einen Beratungshilfeschein ?) beantragt, denn schließlich ist das gutes Recht eines jeden Bürgers.

Gern noch eine Klarstellung: Das Einkommen von ca 2000,- +ALG ergab sich aus dem verlinkten Ablehnungsbescheid vom 30.1.26. Ich korrigiere das aber gern. Es waren ca. 1840,- (1.450+391). Der Sohn war ja dann nicht mehr in der BG.

Was du dem JC als schlampig und verzögernd unterstellst, ist leider nur deiner Unwissenheit zum Verfahrensablauf und gesetzl. Vorschriften und deiner stückchenweisen Vorlage von Nachweisen geschuldet.

Alles Gute zukünftig !

Zitat von Net84

Ab dem 13. Juli 2026

Es gilt ab 1.7.26 der § 12 SGB II mit dem dort genannten " Schonvermögen" bei entspr. Alter.

Wann du den Antrag stellst, hat keinen Einfluss.

Kein Job in Aussicht?

Zitat von Sunny141

aber ich verliere meinen Wohnung

Nein, so schnell geht das zum Glück nicht. Eine Wohnungskündigung müsste schriftlich kommen.

Aber man telefoniert ganz einfach nicht, wenn man nachweisbare Aussagen benötigt. Man schreibt ans JC.

Frage: Wovon lebst du, wenn du seit 3 Monaten kein Bürgergeld bekommst? Oder zahlt das JC nur keine KdU/Mietkosten?

Ab 1.8.26 gilt für dich die Neuregelung des § 12 SGB II.

Könntest du deine vielen Fragen vllt. mal sammeln und dann in einem Beitrag hier stellen?

Mietkosten/KdU und Regelbedarf bleiben gleich. Da du nun weißt, dass deine Rente als Einkommen angerechnet wird, kannst du dir ausrechnen, wieviel GruSi vom Amt kommt. Und die 1.Rentenzahlung kommt erst am 31.7. aufs Konto. Hast du kein Schonvermögen, um diese einmalige "Lücke" zu schließen, kannst du jetzt schon oder beim Termin am 9.6. ein Darlehen in dieser Höhe beim Amt beantragen, welches dann mtl. mit 5% von 563,- getilgt/einbehalten wird.

Für den unwahrscheinlichen Fall, dass in deinem ersten Bewilligungsbescheid Guthaben für Kochgas angerechnet wird, kannst du hier nachfragen.

Ganz allgemein: Es gibt keine Pflicht zu Barabhebungen oder Barzahlungen und falls auf dem Konto jeden Monat etwas übrigbleibt, ist das schön, aber kein anrechenbares Einkommen. Das ist beim JC nicht anders.

Bisher sehe ich als einzig voll anrechenbares Einkommen deine Rente.

Ein abhelfender Widerspruchsbescheid, der nach ca 4 Jahren von der RV kommt?

WIE hast du die RV-Beiträge denn über die 4 Jahre hinweg gezahlt? Monatlich per KA nachweisbar?

Die Versicherungsfreiheit ist in §5 SGB VI geregelt. Du fällst offenbar darunter. Dass du 9.000,- über die ca 4 Jahre aus dem Bürgergeld bestritten hast, dürfte nicht stimmen. Allerdings hast du als Erwerbstätiger "Einkommensfreibeträge", d.h. Absetzbeträge nach § 11b SGB II. Damit konntest du das evtl. bezahlen. Oder eben aus dem Vermögen nach § 12 SGB II. Dann wäre es eine nicht anrechenbare Vermögensumwandlung.

Zitat von DavidLynch

aber wird das auch angerechnet

Du wirst die Einnahme dem JC mitteilen, korrekt nachweisen und die Herkunft der Summe erklären können. Mit Kontoauszügen und Bescheid zu deinem Widerspruch dürfte das fürs JC nachvollziehbar sein und nicht angerechnet werden.

Der Vergleich mit den Stromkosten/Haushaltsenergie ist etwas schwach, da der Gesetzgeber ausdrücklich die Kosten dafür in den maßg. Regelbedarf hat einfließen lassen. Es ist außerdem ein Guthaben aus zu hohen Vorauszahlungen, also keine Beitrags-Rückerstattung.

Auf welchen Absatz im Gesetz hat sich die RV im Widerspruchsbescheid bezogen?

Ob du wohngeldberechtigt wärst, kannst du frühestens wissen, wenn du die Wohnkosten und dein Bruttoeinkommen in dem Ort kennst, wo du meinst, es wäre dort schöner und besser. Sonst funktioniert auch das nicht.

Es gilt bundesweit das WoGG. Es gibt für die eigene Vorabprüfung einen Rechner, der ziemlich zuverlässig ist.

Wohngeldrechner 2026

Wohngeldgesetz

Dein Leben wird noch einige Wendungen für dich parat haben, aber die KI solltest du für solche "Schöner-Leben-Fragen" vergessen. Selbstverständlich setzt der Gesetzgeber Voraussetzungen statt Haken für die Wohngeldberechtigung.

p.s. Du kannst dich gern mal melden, wenn du wo auch immer deine WLB gefunden hast, aber bitte missbrauche dieses Forum nicht als Krisenberater. Danke.

Es gilt der § 35 SGB XII. Dort findet sich nichts zu "Anrechnungen" von KdU-Guthaben. Also wird kein "Kochgas-Guthaben" angerechnet werden.

Man wird aus deinen vorliegenden Nachweisen erkennen, dass du Heizkosten aus Fernwärmeversorgung hast. Das genügt. Nichts braucht dich jetzt schon nervös machen.

Zum 1.7.26? Das ist aber knapp, also bitte Antrag stellen statt anfragen.

Im § 35 SGB XII findet sich nichts zu Guthaben aus Heizkosten.

Du könntest jetzt zusammen mit deinem Antrag noch mitteilen, dass du Gas lediglich zum Kochen verwendest, ansonsten Heizkosten durch Fernwärmeversorgung entstehen.

Zitat von Charlie60

Werden diese Guthaben bei der Grundsicherung als Einkommen angerechnet?

Nein, das ist kein Einkommen, es wird nicht zur Minderung der KdU führen.

Warum sollte das bei der Grundsicherung nach §35 SGB XII der Fall sein, wenn es schon beim Bürgergeld nach § 22 SGB II nicht dar Fall war?

Die Stromkosten für Haushaltsenergie sind unabhängig vom Verbrauch immer im Regelbedarf enthalten.

Die Gaskosten für Kochgas werden nicht zu einer Minderung der KdU führen.

Zitat von Hannes98

wenn ich ehrlich bin und dem Jobcenter mitteile das ich Spielsüchtig bin, kann es dadurch verhindert werden das die Einzahlungen als Einkommen angerechnet werden

Nein, das wird nicht verhindert werden können. Es waren/sind zu berücksichtigende, also auf Bürgergeld anrechenbare Einnahmen.

Spielsucht ist eine Erkrankung, sie kann diagnostiziert und oft therapiert werden. Einfach so "glauben" wird das JC dir deine Erklärung nicht.

Übrigens: Die Unterstützungsleistung heißt seit mehr als 3 Jahren nicht mehr ALG2 und bald wird sie Grundsicherungsgeld genannt.

Die vorläufige EKS ist ebenso logisch wie die Heizkosten. Zu Heizkosten wurde hier erklärt, wie das zu solchem Chaos kommt. Nicht das JC ist hier der böse Bube, von Anfang an NICHT.

Bitte belehre mich nicht. Ich weiß, was Selbstständige LB nachweisen müssen, um pünktlich "korrekt berechnetes" Bürgergeld als ergänzende Leistungen zu erhalten. Das JC kann NICHT wissen, was aus deiner Unternehmensabwicklung wird, deshalb will man wie von jedem selbstständigen Antragsteller halbjährlich Nachweise sehen. Das JC will sie sehen!!!

Du kannst gleich noch die vorläufige EKS für den nächsten BWZ ausfüllen. Übung hilft.

Wenn sich im EKS-Formular bei A bis F nichts geändert hat, kann man das aus der vorl./ersten EKS übernehmen.

Wenn unter Punkt G immer 0€ als Einnahme und Ausgabe drin steht, will das JC das SEHEN! Wozu sonst sind die Formulare da? Die €-Zahlen gehören rein!! Ein Scanner im JC erkennt eine 0, aber ein freies Feld nicht.

Ohne abschließende EKS weiß dein JC ganz einfach nichts und berechnet nichts "abschließend" oder eben falsch aufgrund fehlender Nachweise.

Zu Schuldzinsen musst du uns auch nichts erklären. Was dir in Zukunft unverständlich, nicht nachvollziehbar oder falsch erscheint (weil DIE dort keine Ahnung haben), kann immer innerhalb 1 Monat mit schriftlichen Widerspruch begegnet werden. Telefonate sind Schall und Rauch und nicht belegbar. Du hast die Quittungen für dein stückchenweise angerichtetes Chaos seit 09/25 bekommen.

Ich bin sicher: Du musst noch viel lernen...weil du zum SGB II ganz wenig richtig und vieles nicht oder nur besserweißt.

Nun erst mal Frohe Pfingsten!