Ich soll Förderung zurückzahlen, trotz Unterlagen

  • Liebes Forum,

    ich habe mich im September 24 mit Hilfe des Jobcenters selbstständig gemacht und knapp 5000€ Förderung für Anschaffungen bekommen.
    Ich habe dann sämtliche Gegenstände per Rechnung nachweisen müssen, was ja auch absolut Sinn macht !

    Dann kam lange nichts mehr. Im Mai 25 kam plötzlich von einem anderen Sachbearbeiter ein Brief, ich hätte nicht alles nachgewiesen, er möchte jedes Handtuch, jeden Artikel einzeln aufgeführt bekommen.

    Das habe ich dann auch gemacht, mit sämtlichen Rechnungen und dazu den Kontoauszügen, wie es auch das Steuerbüro bekommt. Habe auch schon den Einkommenssteuerbescheid für 2024.

    Plötzlich, vorgestern……ein Brief, dass ich nach mehrfacher Aufforderung den Dingen nicht nachgekommen sei und er das nicht zuordnen kann und ich nun bis zum 10. Dez den gesamten Betrag zurückzahlen muss.

    Ich dachte, ich kippe hintenüber, da ich zwischenzeitlich dort angerufen hatte…und man mir gesagt hatte, dass am 17.5 meine Unterlagen eingegangen seien.

    Weiterhin akzeptiert er den digitalen Gewerbeschein nicht, da er kein Siegel und keine Unterschrift habe.

    Daraufhin bestätigte mir das Gewerbeamt, dass das digital völlig normal sei.

    Er akzeptiert nichts und hat auch nie geschrieben, wie er es denn genau haben möchte.

    Nun muss ich den Widerspruch fertig machen und habe echt Angst.

    Vielleicht habt ihr noch eine Idee, ich schlafe und esse nun seit 2 Tagen nicht. Finde es extrem ungerecht.

  • Plötzlich, vorgestern…

    Welche Rechtsgrundlagen werden jetzt genannt? Dass im Mai eine Eingangsbestätigung deiner Nachweise kam, bedeutet nichts bzgl. Berechtigung der Förderung.

    Ja, du kannst dem Bescheid natürlich widersprechen.

    Bist du jetzt noch leistungsberechtigt mit ergänzendem Bürgergeld?

  • Ja, ich bin noch im Leistungsbezug, ergänzend.

    Warum konnte mir der Mitarbeiter nicht sagen, wie er es gerne hätte ?

    Wenn es für den Steuerberater und das FA ok war, warum kam da keine Kommunikation ?

    Ich habe immer wieder angerufen und geschrieben, bekam aber keine Antwort.

  • Wie groß sind die Chancen bei Widerspruch bzw. beim Sozialgericht ?

    Ich habe jeden Cent zweckgebunden verwendet und das auch geschickt…..

    Und ich habe das auch extra digital gemacht. Er schrieb irgendwann, ich hätte nichts geschickt…..aber ich sehe es ja digital auf der Jobcenter Plattform, und die Dame am Telefon ja auch. Ich habe das Gefühl, er hat meine Unterlagen nie bearbeitet.

  • Wenn du noch Leistungen beziehst, solltest du dir am besten einen Anwalt suchen, der auch Beratungshilfe beantragt bzw. auf Beratungshilfeschein arbeitet. Ich vermute, dass deine Unterlagen als Nachweise für die endgültige Festsetzung EKS in die Leistungsakte gewandert sind. Die Förderung von 5000 Euro kam aber garantiert aus dem Vermittlungsbereich und in der Vermittlungsakte fehlen jetzt die Unterlagen. Die einfachen SBs aus Vermittlung und Leistung können in vielen Jobcentern nicht in die eAkten des anderen Bereichs schauen.

    Du kannst natürlich auch erstmal dem Jobcenter die Vermutung mitteilen. Versuche mal einen Teamleiter an das Telefon zu bekommen, die können meistens in alle Aktensegmente der eAkte schauen.

  • Sehe deine Antwort jetzt erst, ganz lieben Dank.
    Ein Mitarbeiter in der Hotline sagte mir genau das, was du mir geschrieben hast.

    A kann da wohl von B nix lesen.

    Denkst du, der Widerspruch wird das klären ? Obwohl der Mitarbeiter das sah, konnte er mir nicht helfen.

    In meinem Widerspruch waren alle Unterlagen und Belege nochmal beigefügt.

    Kann das trotzdem abgelehnt werden ?


    Ganz lieben Dank 🌺

  • Puh, also wir lesen hier jetzt natürlich nur deine Seite. Aber mal gesetzt den Fall dass das stimmt, kann man einfach nur wieder den Kopf schütteln über unsere deutschen Behörden. Wenn du dort wirklich alles eingereicht hast, sollte das Thema doch endgültig erledigt sein.

    Ich würde da an deiner Stelle keinen weiteren Schritt ohne anwaltliche Hilfe gehen. Soweit ich weiß, muss bei so einem Prozess doch auch der Verlierer alle Kosten zahlen. Also wenn du gewinnst, hast du eventuell keine Kosten zu tragen. Und frag den Anwalt, ob er das auch über Prozesskostenhilfe macht, um das Kostenrisiko noch einmal zu minimieren.

  • Ich habe ja den Widerspruch einreichen müssen. Das kann 3 Monate dauern, danach bleibt dann nur das Sozialgericht.

    Ist so schlimm, weil in der Hotline jeder Mitarbeiter sehen kann, dass ich immer wieder die Unterlagen eingereicht habe.
    Nur dieser Mitarbeiter kann sie nicht einsehen. Dafür soll ich bestraft werden.
    Sowas kann man sich gar nicht ausdenken.

    Würde mich trotzdem nicht wundern, wenn der Widerspruch abgelehnt wird. Es ist ein wenig wie slapstick, wenn ich nicht einfach 5000€ dafür zahlen soll.

  • Was ist denn schlimm? Dein Widerspruch führt dazu, dass die Forderung nicht durchgesetzt werden kann. Es kann also derzeit gar nichts weiter passieren. Du musst einfach nur erstmal abwarten, was sich im Widerspruchsverfahren ergibt.

  • Ich finde daran schlimm, dass Recht haben und Recht bekommen 2 verschiedene Dinge sind.

    Ich traue nach der Sache dort erstmal keinem mehr. Und es macht mir Angst, mit was für komischen Dingen man im Widerspruch kommt.

    Es ist einfach Existenzangst….5000€ evtl. Zahlen zu müssen, obwohl ich alles bereits im Mai eingereicht habe.

    Es wirkt ja etwas willkürlich. Und im Moment habe ich keine Kraft, dann auch noch den Zirkus mit dem Gericht zu starten.

    Ich meine, ist es nicht irgendwie weird, dass dort jeder weiß, dass meine Unterlagen da sind…..und der Bearbeiter sagt, dass es ihm leid tut, er aber nix machen kann, als das Geld zu fordern, wenn er keinen Zugang zu den Unterlagen hat, weil es die Technik noch nicht hergibt.

  • und der Bearbeiter sagt, dass es ihm leid tut, er aber nix machen kann, als das Geld zu fordern, wenn er keinen Zugang zu den Unterlagen hat,

    Du solltest dich bitte wirklich nicht verrückt machen lassen wegen dieser Forderung. Diese Rückzahlungsforderung resultiert aus dem Standardverfahren. Deine Unterlagen werden sich aber garantiert finden, sie werden auch geprüft werden und man wird dir dann schreiben, wie es weiter geht. Irgendetwas mit Gericht ist doch hier noch lange nicht in Sicht.

  • @Louise25……ok, das beruhigt mich etwas. Habe auch alle Unterlagen nochmal in den Widerspruch mit reingepackt und um Prüfung gebeten.

    Danke für deine beruhigenden Worte

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