Beiträge von Grace

Hallo!

Zitat von Lara

da dachte ich jetzt das dies Kapitalerträge sind

Bitte nicht den Begriff Kapitalerträge verwenden. Was Kapitalerträge

wären, wurde bereits erklärt. Falsche Begriffe führen zu Irritationen.

Zitat von Lara

Ich schwitze jetzt als ich gesehen habe das ich meine Kontoauszüge vorlegen soll, mußte ich noch nie.

Es ist normal, dass zur Bedürftigkeitsprüfung Kontoauszüge gefordert

werden nach Ablauf des Bewilligungszeitraums.

Zitat von Lara

und dieses Ausfüllen unter Einkommen habe ich nicht getätigt, da es ja kein regelmäßiges Einkommen ist - Verkäufe bei ebay sind auch relativ selten - belaufen sich aber eben auch um 4,50 oder mal ca 20,00 Euro.

Das so dem Jobcenter erklären, denn scheinbar erscheinen diese Einnahmen

auf Ihrem Kontoauszug. Beachten bitte auch:Plattformen müssen private Händler ans Finanzamt melden

bei Ebay Verkäufen.

Gruß

Hallo!

Nähere Erklärung bitte zu den Begriffen, denn das Eingangsthema ist

sehr sparsam: Panelvergütungen? Kapitalerträge?

Kapitalerträge:

• Zinsen
• Dividenden
• Kursgewinne
• Währungsgewinne

Zitat von Lara

als Kapitalerträge

Das ist etwas anderes, als Verkäufe bei Ebay. Verkäufe bei Ebay würden

unter Einkommen Anrechnung fallen. Also bitte präzise Erläuterung, um

was es hier genau geht.

Hinweis zur Information:

Zitat von § 52 SGB II - Automatisierter Datenabgleich

1) Die Bundesagentur und die zugelassenen kommunalen Träger überprüfen Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober im Wege des automatisierten Datenabgleichs daraufhin,

Hinweis auch auf:

Zitat von Online-Handel: Plattformen müssen private Händler ans Finanzamt melden

Ebay, Ebay Kleinanzeigen, Etsy, Vinted, Momox – wer auf diesen und ähnlichen Plattformen verkauft, muss mit Post vom Finanzamt rechnen. Denn seit 2023 regelt das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG), dass diese Plattformen auch private Verkäufe und Verkäufer an die Finanzbehörden melden müssen. Ganz aktuell hat auch das Bundesfinanzministerium (BMF) ein Schreiben mit Erklärungen dazu veröffentlicht.

Gesetz über die Meldepflicht und den automatischen Austausch von Informationen meldender Plattformbetreiber in Steuersachen (Plattformen-Steuertransparenzgesetz - PStTG)

Gruß

Hallo!

Zitat von Juli769

Die Miete wäre aber etwas höher als die bisherige Miete, allerdings im ortsüblich angemessenen Rahmen (Sozialwohnung). Würde das Jobcenter die etwas höheren KdU akzeptieren?

Das fragen Sie am besten Ihr Jobcenter selbst. Legen Sie den neuen

Mietvertrag dem Jobcenter vor.

Zitat von § 22 Abs.4 SGB II - Bedarfe für Unterkunft und Heizung

(4) Vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft soll die leistungsberechtigte Person die Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen kommunalen Trägers zur Berücksichtigung der Aufwendungen für die neue Unterkunft einholen.

Daran hat sich auch mit Bürgergeld nichts geändert.

Gruß

Hallo!

Zitat von quinky3

wurde auch die Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld-Verordnung dahingehend geändert,

Falsch! Korrekte Bezeichnung Bürgergeld-Verordnung - (Bürgergeld-V)

Zitat von quinky3

Dies bedeutet, dass auch aufstockenden Hartz IV – oder ab 2023 Bürgergeld – Bedürftigen, diese Prämie nicht als Einkommen angerechnet wird.

Bis 3.000 Euro, wurde gerade mal eben unterschlagen. Lesen empfohlen:

FAQ zur Inflationsausgleichsprämie nach Einkommensteuergesetz und Bürgergeld-Verordnung

Gruß

FAQ zur Inflationsausgleichsprämie nach § 3 Nummer 11c Einkommensteuergesetz (EStG)

FAQ zur Inflationsausgleichsprämie nach § 3 Nummer 11c Einkommensteuergesetz (EStG)

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von

Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld (Bürgergeld-Verordnung - Bürgergeld-V)

§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld (Bürgergeld-Verordnung - Bürgergeld-V) § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

Hallo!

Die Eingliederungseinverbarung gibt es nicht mehr, sondern nur den Kooperationsplan.

Es gibt auch keine Unterschiede bei den Sanktionen mehr.

Fachliche Weisungen §§ 31, 31a, 31b SGB II - Sanktion

Zitat von Gevatter

Da es sich ja nicht nur um eine reine Namensänderung handelt und das ´Schreiben auch von einen mir unbekannten Sachbearbeiter ist,

Eine Namensänderung mit etwas veränderter Gesetzeslage. Da Sie Probleme

hatten, kann ein neuer Sacharbeiter ja nur von Vorteil sein.

Zitat von Gevatter

traue dem Sachbearbeiter daher zu, dass er versucht mir noch eine Eingliederungsvereinbarung "unterzujubeln" um bessere Sanktionsmöglichkeiten zu haben.

Da Beides nicht möglich ist, weil es die Gesetze nicht hergeben, ist der

Vorbehalt unnötig.

Gruß

Hallo!

Die Eingliederungsvereinbarung heißt jetzt Kooperationsplan. Der Name

hat sich geändert und einige Bestimmungen wurden verändert.

§ 15 SGB II - Potenzialanalyse und Kooperationsplan

§ 15 SGB II - Potenzialanalyse und Kooperationsplan

Zitat von Gevatter

in wie weit ich mich auf eine Eingliederungsvereinbarung einlassen muss ? Kann ich aufgrund der neuen Regelung zum 1.7 auf einen Kooperationsplan bestehen ?

Wird ein Kooperationsplan abgeschlossen, denn die Gesetze sind

dementsprechend.

Gruß

Hallo!

Zitat von mixterxx

Hier gibt es zwei separate Wohnungen, wovon ich eine nutze.

Erkundigen Sie sich bei Ihrem Jobcenter nach den Angemessenheitsgrenzen

für eine Person in Ihrer Region. Jede Region hat andere Angemessenheitsgrenzen

bei den Kosten der Unterkunft. Sollten es tatsächlich zwei separate Wohnungen

sein, treffen Sie mit Ihrer Mutter schriftlich eine entsprechende Vereinbarung und

füllen beim Antrag die Anlage KDU aus. An Mietverträge unter Verwandten stellt

die Gesetzgebung hohe Ansprüche.

Empfehlung, lassen Sie das tricksen sein, denn das gibt nur Ärger und

Sie kommen damit sowieso beim Jobcenter nicht durch.

Zitat von mixterxx

Seit 7 Monaten überweise ich es ihr, ohne einen genauen Verwendungszweck anzugeben. So kann ich die Ausgaben dem Jobcenter nachweisen.

Der Verwendungszweck sollte erkennbar sein. Das führt sonst nur zu nötigen

Rückfragen seitens des Jobcenters. Wird sich zeigen, ob das Jobcenter die

Nachweise so anerkennt.

Mieteinnahmen sind grundsätzlich steuerpflichtig und müssen bei der Einkommensteuererklärung angegeben.

Gruß

Hallo!

Zitat von Hajooo

Jetzt ist es so, daß ich keinen Mietvertrag habe.

Kosten der Unterkunft werden nur berücksichtigt, wenn sie auch entstehen und

müssen nachgewiesen werden. Ohne Nachweis keine Kosten der Unterkunft.

Grß

Hallo!

Zitat von wokr

Ich bin relativ ratlos wie ich damit nun umgehen soll. Für hilfreiche Ratschläge wäre

ich sehr Dankbar.

Nehmen Sie bitte Ihre Unterlagen und beantragen beim Amtsgericht

einen Beratungsschein für einen Anwalt für Sozialrecht.

Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe

Der Anwalt wird Sie dann beraten wie weiter vorzugehen ist. Rechtsberatung

ist einem Forum nicht erlaubt.

Gruß

Hallo!

Ergänzend zum Thema: Fachliche Weisungen § 31, § 31a, § 31b SGB II

Gruß

Hallo!

Zitat von JohannaHe

Ich möchte meine Maßnahme 2 Euro Job vorzeitig beenden.

Begründung? Warum wollen Sie Ihre Maßnahme beenden?

Eine Frage, die Ihnen das Jobcenter ebenfalls stellen wird.

Gruß

Hallo!

Tamar stellte zwei Fragen und die Antwort wäre gut gewesen:

Zitat von Tamar

Was spricht gegen einen Antrag? Bist du denn in der Lage, jetzt arbeiten zu gehen?

Also das Ganze erneut:

Was spricht gegen einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente?

Sind Sie jetzt in der Lage zu arbeiten? Dazu noch der

Ratgeber Erwerbsminderungsrente

Randbemerkung, es kann nur Hilfestellung erfolgen, wenn auch

notwendige Fragen beantwortet werden.

Gruß

Bürgergeld Freibetragsrechner ab 01. Juli 2023  NEU

Zitat von Bürgergeld Freibetragsrechner ab Juli 2023

Seit dem 1. Juli 2023 gelten für alle Bürgerinnen und Bürger, die Einkommen erzielen

und ergänzend Bürgergeld beziehen, höhere Freibeträge. Mit diesem Freibetragsrechner

können Sie unverbindlich mit wenigen Klicks feststellen, wie hoch Ihr Freibetrag ist.

Bei der Ermittlung der Höhe des Bürgergeldes wird Einkommen berücksichtigt. Damit

Menschen, die arbeiten und Bürgergeld beziehen, mehr Geld zur Verfügung haben,

gibt es Freibeträge. Der ermittelte Freibetrag wird vom erzielten Nettoeinkommen

abgezogen und nicht bei der Feststellung der Höhe des Bürgergeldes berücksichtigt.

Um diesen Betrag erhöht sich also das Haushaltseinkommen.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass der Freibetragsrechner nicht die eigenständige

Feststellung der Freibeträge durch Ihr zuständiges Jobcenter ersetzt. Der

Freibetragsrechner bietet Ihnen eine erste Orientierung. Eine rechtsverbindliche

Berechnung kann nur durch das zuständige Jobcenter erfolgen. ....................

Alles anzeigen

Bürgergeld Freibetragsrechner ab 01. Juli 2023  NEU

Zitat von Bürgergeld Freibetragsrechner ab Juli 2023

Seit dem 1. Juli 2023 gelten für alle Bürgerinnen und Bürger, die Einkommen erzielen

und ergänzend Bürgergeld beziehen, höhere Freibeträge. Mit diesem Freibetragsrechner

können Sie unverbindlich mit wenigen Klicks feststellen, wie hoch Ihr Freibetrag ist.

Bei der Ermittlung der Höhe des Bürgergeldes wird Einkommen berücksichtigt. Damit

Menschen, die arbeiten und Bürgergeld beziehen, mehr Geld zur Verfügung haben,

gibt es Freibeträge. Der ermittelte Freibetrag wird vom erzielten Nettoeinkommen

abgezogen und nicht bei der Feststellung der Höhe des Bürgergeldes berücksichtigt.

Um diesen Betrag erhöht sich also das Haushaltseinkommen.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass der Freibetragsrechner nicht die eigenständige

Feststellung der Freibeträge durch Ihr zuständiges Jobcenter ersetzt. Der

Freibetragsrechner bietet Ihnen eine erste Orientierung. Eine rechtsverbindliche

Berechnung kann nur durch das zuständige Jobcenter erfolgen. ....................

Alles anzeigen

Hallo!

Tamar hat eine Frage gestellt:

Zitat von Tamar

Wurde denn begründet, wieso man Beihilfe ablehnt und statt dessen ein Darlehen gewährt?

Der Dateianhang beantwortet diese Frage nicht. Würden Sie

bitte die Frage von Tamar beantworten?

Gruß

Hallo!

Bürgergeld setzt eine feste Meldeadresse und Erreichbarkeit voraus.

Hier die Beratungsstellen und Tagesaufenthalte in den Bundesländern

mit Straßenverzeichnis als zusätzliche Unterstützung für Sie:

Beratungsstellen für Wohnungslose - Berber-Info.de

Tagesaufenthalte in den Bundesländern - Berber-Info.de

Adressen - Suche für Wohnungslosigkeit - Caritas.de

Heime - Wohngruppen - Tagestreffs und Beratungsstellen für Wohnungslose - Diakonie.de

Sorgen Sie bitte zeitnah für eine feste Anlaufstelle/Meldeadresse

in Ihrer Stadt. Das Jobcenter hat eventuell ebenfalls eine Liste.

Setzen Sie sich bitte mit Ihrem Sachbearbeiter in Verbindung.

Gruß

Hallo!

Zitat von Aprophis

Nun fordert meine Sachbearbeiterin mich auf, ihr z.B. Nachweise meines Vaters über seinen Hauptmietvertrag, die letzte Nebenkostenabrechnung, seine Verdienstbescheinigungen der letzten 6 Monate sowie weitere Unterlagen zukommen zu lassen,

Der Aufforderung ist nachzukommen und Dokumente bitte einreichen

Es erfolgt offenbar die Prüfung der sogenannten Unterhaltsvermutung:

Zitat von § 9 Absatz 5 SGB II - Hilfebedürftigkeit

Leben Hilfebedürftige in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder

Verschwägerten, so wird vermutet, dass sie von ihnen Leistungen erhalten,

soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann.

Gruß

Hallo!

Zitat von baker2023

Wie soll ich mich verhalten?

Geforderte Unterlagen beim Jobcenter diesmal nachweisbar

persönlich abgeben und das Ganze ohne Zeitverzug. Es kann

vorkommen, dass die Unterlagen aus welchen Gründen auch

immer das Jobcenter nicht erreichen.

Gruß

Hallo!

Zitat von Lalelu92

Also ich kann doch nicht von Geld leben, was gar nicht für mich ist. Ich habe jetzt trotzdem erstmal alle zurück überwiesen.

Sehr gerne Tamar erneut dazu:

Zitat von Tamar

Dann hast du 6 Monate nichts zum Leben. Das Geld ist zugeflossen und daher Einkommen. Ob du es jetzt wieder zurück überweist, einen goldenen Wasserhahn von kaufst oder es in einem Casino verspielst, ändert nichts daran, dass, es aufgrund des Zuflusses Einkommen ist.

Damit es verständlicher wird, das Geld ist zugeflossen und wird als

Einkommen angerechnet. Es nützt nichts es an den Vater

zurück zu schicken, denn es wird trotzdem angerechnet. Zufluss ist

Zufluss und auf dem Kontoauszug ersichtlich. Beim nächsten

Weiterbewilligungsantrag gibt es richtig Ärger mit dem Jobcenter,

wenn Sie das nicht ohne Zeitverzug als Einkommen melden.

Eventuell schon vorher durch den nächsten automatisierten Datenabgleich:

§ 52 SGB II - Automatisierter Datenabgleich Stand 01. Januar 2023

Zitat von Lalelu92

Was hat das mit den 6 Monaten auf sich von denen du sprichst? Was für eine Frist o. Ä soll das sein?

Auch das erneut erklärt, denn Tamar schrieb es ganz deutlich:

Zitat von Tamar

Das Einkommen melden und 6 Monate davon leben. Der Rest ist danach Vermögen.

Sie müssen ab Zufluss sechs Monate von den 10.000 Euro leben,

bekommen kein Bürgergeld und was nach den sechs Monaten

von den 10.000 Euro noch da ist, wäre dann Vermögen.

Im eigenen Interesse, melden Sie dem Jobcenter ohne Zeitverzug

den Zufluss der 10.000 Euro.

Gruß

Hallo!

Zur Information und bitte gesamten Inhalt lesen:

Fachliche Weisungen § 11 SGB II - 11b SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen

Fachliche Weisungen § 12 SGB II - Berücksichtigung von Vermögen - Stand 01. Januar 2023

Gruß

Hallo!

Zitat von masta

aktuell liegt bei mir eine Mietminderung an, da der Vermieter seinen Pflichten nicht nachgekommen ist - gesammelt über 5 Monate würde ich demnächst ca 300€ von der Mietüberweisung abziehen.

OffTopic, denn das ist Mietrecht! Was sagt der Anwalt für Mietrecht dazu?

Zumindest sollte der Mieterbund dabei sein. Eine zu hohe Mietminderung

kann die Kündigung der Wohnung nach sich ziehen.

Gruß

Hallo!

Allgemeine Anmerkung zum Thema! Eine Bedarfsgemeinschaft auf Probe

sieht das Gesetz nicht vor und eine Wohngemeinschaft ebenfalls nicht.

Das Zusammenziehen müsste per Veränderungsmitteilung dem Jobcenter gemeldet

werden und Sie müssen sich beim Einwohnermeldeamt innerhalb von 14 Tagen

ummelden.

Zitat von Floppy35

einen Teil der Miete zu übernehmen.

Das müssten Sie sowieso, weil das Jobcenter die Kosten der Unterkunft

um Ihren Anteil kürzen wird, da Sie erwerbstätig sind. Man wird auch Ihr

Einkommen prüfen. Dazu müssen Unterlagen eingereicht werden.

Gruß

Hallo!

Zitat von wirsindindidivduell

Das ist jetzt ein Widerspruch zu der bisherigen Arbeitshypothese dieses Threads.

Der Grund ist woanders zu suchen, nämlich bei Ihnen selbst und

den dürftigen Informationen im Eingangs-Thema. Allgemein der

Hinweis erneut aus aktuellem Anlass:

Hinweis für unsere Benutzer zum Erstellen eines Themas - Anleitung im Forum Thema erstellen

Für die Hilfestellung wird eine möglichst präzise Schilderung

der Problematik benötigt. Schon kleine vergessene Fakten

können eine andere Situation ergeben.

Gruß

Hallo"

Frage, wie lange besteht Ihr Riester-Vertrag schon? Bestand Ihr

Riester-Vertrag schon vor dem Leistungsbezug, oder soll jetzt

ein neuer Vertrag abgeschlossen werden?

Bitte nähere Erläuterung!

Gruß

Hallo!

Es fehlen Informationen, also Fragestunde eröffnen!

Hat es ein Gutachten durch den Rentenversicherungsträger gegeben?

Hat der Rentenversicherer eine Erwerbsminderung, oder Erwerbsunfähigkeit

festgestellt? Warum Klageverfahren, wo liegt das Problem?

Medizinische Reha zur Verbesserung der Erwerbsfähigkeit? In einer Reha-Klinik?

REHA Maßnahme annehmen!

Gruß

Hallo!

Bringt offensichtlich Klarheit und ist keine Überraschung:

nichtselbständige Arbeit
hauptberufliche Selbständigkeit

Grundfreibetrag nach § 11b Abs. 2 SGB II
Freibetrag nach § 11b Abs. 3SGB II | (Erwerbseinkünfte)
Freibetrag nach § 11b Abs. 3 SGB II (Gewinneinkünfte)

Für Sie kommentarlos:

§ 11 SGB II - 11b SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen

Bitte einlesen!

Gruß