Beiträge von Grace

Hallo!

Ergänzende Informationen bezüglich der Begutachtung durch den

ärztlichen Dienst.

Zitat von Ärztlicher Dienst - Bundesagentur für Arbeit

Wenn Sie gesundheitliche Probleme haben, die sich auf Ihr Arbeitsleben

auswirken, unterstützen wir Sie. Dem Ärztlichen Dienst der

Bundesagentur für Arbeit kommt dabei eine wichtige Aufgabe zu.

Zitat von § 62 AGB I - Untersuchungen

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.

Zitat von coco121

Das Jobcenter möchte jetzt unterlagen von meinem Psychologen um das alles zu begutachten.

Falls die Aufforderung ignoriert wird, könnte auch die Leistung eingestellt

werden: § 66 SGB I - Folgen fehlender Mitwirkung bis zur Nachholung

der Mitwirkung: § 67 SGB I - Nachholung der Mitwirkung

Gruß

Hallo!

Zitat von coco121

Das Jobcenter möchte jetzt unterlagen von meinem Psychologen um das alles zu begutachten.

Die Begutachtung durch den ärztlichen Dienst völlig normaler Vorgang.

Anspruch auf Bürgergeld hat nur, wer 3 Stunden am Tag, unter den

normalen Bedingungen des Arbeitsmarktes, arbeitsfähig ist.

Zitat von coco121

denn ich weiß nicht was mein Psychologe dem Jobcenter sagen wird,

Dann wäre der Psychologe der Ansprechpartner. Bitte an den

Psychologen wenden und ihn von der Begutachtung durch den

ärztlichen Dienst in Kenntnis setzen.

Gruß

Hallo!

Zitat von Nordlicht1711

Kann man diese Bücher als Investition beim JC angeben und bezahlt bekommen ?

Nein! Geld für Bücher ist im Regelsatz enthalten.

Gruß

Hallo!

Zitat von L30n

Ich beziehe Bürgergeld, DAS hat es damit zu tun.

Wo bitte, steht das im Eingangsthema? Das hätte ins Eingangsthema

gehört, wenn man diesem Hinweis gefolgt wäre:

Hinweis für unsere Benutzer zum Erstellen eines Themas - Anleitung im Forum Thema erstellen

Gruß

Hallo!

Ergänzend zum Thema Hinweis der Bundesagentur für Arbeit:

Zitat von Stichwort Kontoauszüge - Bundesagentur für Arbeit.de

Die Vorlage von Kontoauszügen ist grundsätzlich bei jeder Antragstellung

notwendig. In der Regel kann die Vorlage der Kontoauszüge der letzten

drei Monate von jedem Konto, das von Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft

geführt wird, zur Einsichtnahme verlangt werden.

Gruß

Hallo!

Zitat von cs2804

ich hoffe mal das es nicht streng genommen wird

Alles, was während des Leistungsbezug an Einnahmen auf das

Konto des Leistungsberechtigten geht, wird angerechnet.

Fachliche Weisungen § 11 SGB II - 11b SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen

Gruß

Hallo!

Es bleibt dem Leistungsberechtigten überlassen, was für eine Entscheidung

er trifft. Das Forum ist für die erste Einschätzung da. Keiner weiß, wie letztendlich

das Jobcenter reagieren wird, wenn der Mietvertrag ohne vorherige Kostenübernahmezusicherung unterschrieben wird. Eine Vorwarnung Seitens

des Jobcenters gab es schon:

Zitat von MaxMuster

Dort hat man sie allerdings auch davor gewarnt ohne Genehmigung umzuziehen. Angeblich könnte dann die Übernahme der Miete verweigert werden.

Das muss der Leistungsberechtigte selbst entscheiden. Die Folgen bei

einer falschen Entscheidung muss er auch alleine tragen.

Gruß

Hallo!

Zitat von MaxMuster

Es wird unter (4) allerdings nicht gesagt, was die Rechstfolgen sind, wenn man sich nicht daran hält.

Wenn keine vorherige Kostenübernahmezusicherung für die Miete da ist,

wird die Miete auch nicht gezahlt und keine Kaution.

Merkblatt Bürgergeld – Grundsicherung für Arbeitsuchende – SGB II

Gruß

Hallo!

Das ist die Rechtslage!

Zitat von § 22 SGB II - Bedarfe für Unterkunft und Heizung

(4) Vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft soll die leistungsberechtigte Person die Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen kommunalen Trägers zur Berücksichtigung der Aufwendungen für die neue Unterkunft einholen.

(6) Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten können bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger als Bedarf anerkannt werden; Aufwendungen für eine Mietkaution und für den Erwerb von Genossenschaftsanteilen können bei vorheriger Zusicherung durch den am Ort der neuen Unterkunft zuständigen kommunalen Träger als Bedarf anerkannt werden. Die Zusicherung soll erteilt werden, wenn der Umzug durch den kommunalen Träger veranlasst oder aus anderen Gründen notwendig ist und wenn ohne die Zusicherung eine Unterkunft in einem angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden kann. Aufwendungen für eine Mietkaution und für Genossenschaftsanteile sollen als Darlehen erbracht werden.

Gruß

Hallo!

Zitat von Ichhalt

Es gab lediglich die Bewilligung der Maßnahme, wo drin steht nach welchem Paragraphen usw bewilligt wird.

Das sollte hier im Thema landen, wenn Sie Hilfestellung erwarten.

Zitat von Ichhalt

Ich finde die Zuordnung jedoch inkorrekt.

Falls der Inhalt noch irgendwann in diesem Thema landet, könnte

beurteilt werden, ob die Zuordnung tatsächlich nicht korrekt ist.

Dokumente können auch ausreichend anonymisiert über

Dateianhänge des Forums als PDF hochgeladen werden.

Grüße

Hallo!

Definition Maßnahme! Nur damit klar, dass es nicht nur die eine Maßnahme

gibt:

Zitat von Lexikon - Maßnahme - Bundesagentur für Arbeit

Definition: Maßnahmen sind Qualifizierungen, berufliche Weiterbildungen

und andere Angebote, die Sie unterstützen, einen Arbeitsplatz zu bekommen

oder zu behalten.

Schlägt Ihnen Ihre Arbeitsagentur oder Ihr Jobcenter eine Maßnahme vor,

sollen damit Ihre beruflichen Aussichten verbessert werden. Je nach persönlicher Ausgangssituation kommen unterschiedliche Maßnahmen infrage. .....

Tamar schrieb hier nicht umsonst:

Zitat von Tamar

Nein, Es muss ja eine genaue Bezeichnung geben, was das nun sein soll. Sowas steht im Normalfall in einem Bescheid. Vorbereitung auf eine Weiterbildung ist im Übrigen auch noch keine Weiterbildung.

Beantworten Sie bitte präzise den Beitrag von Tamar .

Zitat von Ichhalt

In diesem Zusammenhang liest man selbst auf der offiziellen Seite der Arbeitsagentur auch von Vorphasen sowie vorbereitenden Phasen.

Man liest, Sie lesen und können das offensichtlich nicht richtig

interpretieren und dabei wünschen Sie Hilfe. Die Hilfestellung

kann nur erfolgen, wenn der Themenersteller präzise alles

beschreibt und auch an ihn gestellte Fragen korrekt beantwortet.

Ansonsten wäre eine reale Beratungsstelle die bessere Option.

Das Tacheles Adressverzeichnis hilft bei der Suche.

Gruß

Hallo!

Zitat von Silian

Dafür würde ich zeitweise hier bei Freunden wohnen.

Dem steht seit 01. Juli 2023 die Gesetzgebung entgegen:

Zitat von Verordnung zur Regelung weiterer Voraussetzungen der Erreichbarkeit erwerbsfähiger Leistungsberechtigter nach dem SGB II

Wenn Leistungsberechtigte erreichbar sind und sich im näheren Bereich des zuständigen Jobcenters aufhalten, haben sie bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Anspruch auf Bürgergeld.

Empfehlung, dringend diese Information gründlich zu lesen:

Merkblatt Bürgergeld - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zitat von Silian

Sieht das Amt wo der Job sich befindet?

Dazu Folgendes:

Zu § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften sind hier zu finden und können

nachgelesen werden:

Fachliche Weisungen § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften

Fachliche Weisungen - Das Bußgeldverfahren im SGB II

Anmerkung, wer Sozialleistungen bezieht hat nicht nur Rechte,

sondern auch Pflichten.

Gruß

Hallo!

Bitte zeitnah mit dem Jobcenter in Verbindung setzen. Es ist nur eine

erste Einschätzung der Problematik hier im Forum möglich. Sollte weiterer

Beratungsbedarf vorhanden sein, wäre real eine Beratung aufzusuchen.

Das Tacheles Adressverzeichnis hilft bei der Suche.

Gruß

Hallo!

Zitat von Sandy46

bei den kleinen Beträgen an Bußgeld drohen kann ?

Die Informationen zu § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften sind hier

zu finden und können nachgelesen werden:

Fachliche Weisungen § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften

Fachliche Weisungen - Das Bußgeldverfahren im SGB II

Gruß

Informationen zur Ausgestaltung des Schlichtungsverfahrens

nach § 15a SGB II - Schlichtungsverfahren

Zitat von Informationen zur Ausgestaltung des Schlichtungsverfahrens nach § 15a SGB II - Bundesagentur für Arbeit.de

Inhaltsverzeichnis

1. Ziel der Informationen ..................................... 6

2. Rechtliche Rahmenbedingungen ....................... 7

3. Prozess ............................................................8
3.1 Ziel des Schlichtungsverfahrens ...................... 8
3.2 Informations- und Beratungspflicht ................. 8
3.3 Anlässe für das Schlichtungsverfahren ................. 8
3.4 Beginn und Ende des Schlichtungsverfahrens ............................ 9
3.5 Durchführung des Schlichtungsverfahrens ............................... 10
3.6 Abschluss des Schlichtungsverfahrens ..................................... 10
3.7 Dokumentation in VerBIS durch die fallverantwortliche IFK........ 11

4. Hinweise zu den Anforderungen an Personen mit Schlichtungsaufgaben

und das Schlichtungsverfahren ............................................... 12
4.1 Allgemeine Anforderungen....................................................... 12
4.2 Aufgaben von Schlichtungspersonen ........................................ 13
4.3 Empfehlungen zu Kompetenzen und Fachkenntnissen ............... 13

5. Empfehlungen zum methodischen Vorgehen ..................... 14

6. Qualifizierung von Mitarbeitenden mit Schlichtungsaufgaben ....... 15

7. Umsetzungsvarianten (intern/extern) ................................ 17
7.1 Internes Schlichtungsverfahren ................................................ 17
7.2 Externes Schlichtungsverfahren................................................. 18

8. Schlichtungsverfahren als lernendes System ....................... 1

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Erreichbarkeit ist Voraussetzung für Leistungsbezug ab Juli 2023

Erreichbarkeitsverordnung (ErrV)

Zitat von Verordnung zur Regelung weiterer Voraussetzungen der Erreichbarkeit erwerbsfähiger Leistungsberechtigter nach dem SGB II (Erreichbarkeitsverordnung – ErrV)

A. Problem und Ziel

Mit der Einführung des § 7b SGB II - Erreichbarkeit durch das Bürgergeld-Gesetz

zum 1. Juli 2023 wird die Erreichbarkeit von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten

neu geregelt. Wenn Leistungsberechtigte erreichbar sind und sich im näheren

Bereich des zuständigen auf halten, haben sie bei Vorliegen der übrigen

Voraussetzungen Anspruch auf Bürgergeld. Der nähere Bereich wird wird

festgelegt durch die angemessene Zeitspanne, in welcher Leistungsberechtigte

die Dienststelle des zuständigen Jobcenters aufsuchen können.

Diese Zeitspanne ist gesetzlich nicht definiert. Der Begriff wird durch den Erlass

der Verordnung bestimmt. Zudem sind zu den gesetzlichen Regelungen

(u. a. Leistungsvoraussetzungen bei Nichterreichbarkeit) ergänzende

Festlegungen erforderlich. Sie sollen dem Ausbau der Vertrauensbasis zwischen

den Bürgerinnen und Bürgern und den Jobcentern, der Erweiterung der

Kommunikationswege zwischen den Akteuren sowie einer Verminderung des

Verwaltungsaufwandes dienen.

B. Lösung

Erlass einer Rechtsverordnung nach § 13 Absatz 3 SGB II - Verordnungsermächtigung .....

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Fachliche Weisungen § 15 SGB II - Potenzialanalyse und Kooperationsplan

Stand 01. Juli 2023

Zitat von Fachliche Weisungen § 15 SGB II - Potenzialanalyse und Kooperationsplan

Inhalt

Wesentliche Änderungen 2
Fassung vom 01.07.2023 2
Der neue Kooperationsplan: Worum geht’s? 5

1. Zielsetzung und Funktion des Kooperationsplans 6
2. Erstgespräch 7
3. Potenzialanalyse 8
4. Erstellung eines Kooperationsplans 9
5. Optionale Erstellung eines Kooperationsplans 10

6. Inhalte des Kooperationsplans 12
6.1 Leistungen zur Eingliederung in Ausbildung und Arbeit 13
6.2 Eigenbemühungen 14
6.3 Integrationskurs und berufsbezogene Deutschförderung 14
6.4 Leistungen anderer Leistungsträger 15
6.5 Vermittlung in Ausbildung, Tätigkeiten und Tätigkeitsbereiche 15
6.6 Leistungen zur Rehabilitation 17
6.7 Maßnahmen und Leistungen im Hinblick auf gesundheitliche Beeinträchtigungen 18
6.8 Leistungen für Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft 18

7. Umsetzung des Kooperationsplans 19
7.1 Kontinuierliche Prüfung der Mitwirkung der Leistungsberechtigten 19
7.2 Folgen fehlender Mitwirkung 20
7.3 Fehlende Mitwirkung während einer Maßnahme, in die ohne Rechtsfolgenbelehrung
zugewiesen wurde 22
7.4 Umzug: Umgang mit Aufforderungen zur Mitwirkung 22
7.5 Rückkehr zu einer Zusammenarbeit ohne Rechtsfolgenbelehrung 23
7.6 Erforderliche Mitwirkung ohne Kooperationsplan sicherstellen 23

8. Fortschreibung des Kooperationsplans 24
9. Hinweise zum Übergang von Eingliederungsvereinbarungen in Kooperationspläne 24
10. Fachaufsicht 25
11. Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit 26

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Hallo!

Zitat von Bremer70

Meine Idee ist, den Anhörungsbogen normal auszufüllen aber in diesem Fall auch zusätzlich eine Nachricht (mit Anhang der Bestätigung des Schöffentermins)

Der Anhörungsbogen und die Bestätigung des Schöffen-Termin sollte morgen

nachweisbar beim Jobcenter liegen, bevor diese Sache weiter eskaliert.

Gruß

Energiekosten - Energierückstände - Energieschulden - Energiearmut
Arbeitshilfe für soziale Beratungsdienste Stand: Mai 2023

Energiekosten - Energierückstände - Energieschulden - Arbeitshilfe für soziale Beratungsdienste Stand: Mai 2023

Hallo!

Es wurden hier im Thema alle notwendigen Informationen gegeben.

Die Entscheidung sie auch zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen

obliegt dem Leistungsberechtigten. Mehr gibt es zum Thema nicht

mehr zu sagen, deshalb Thema beendet.

Gruß

Fachliche Weisungen § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften

Fachliche Weisungen § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften

Hallo!

Hinweis an den Themenersteller sich um Sachlichkeit zu bemühen.

Gesetzgebung kann nur sachlich betrachtet.

Eigenes, subjektives Empfinden stimmt oft nicht mit der tatsächlichen

Rechtslage überein. Empfehlung, die von Tamar erwähnte

Fachliche Weisung dringend zu lesen:

Fachliche Weisungen § 63 SGB II - Bußgeldvorschriften

Die Tatbestände der Ordnungswidrigkeit sind erfüllt. Hier lässt die

Gesetzgebung dem Jobcenter wenig Spielraum. Bitte zur Kenntnis

nehmen.

Gruß

Hallo!

Zitat von dmaae

Ich meinte das Guthaben, was zumindest 2019 auf jeden Fall schon einmal gezahlt wurde.

Meinen, reicht hier nicht! Der Nachweis muss von Seiten des Leistungsberechtigten

erbracht werden. Der Nachweis ist beim Jobcenter einzureichen, dass es bezahlt

wurde.

Zitat von dmaae

sowieso bis jetzt nur die Stellungnahme meinerseits gefordert ist.

Eine Anhörung gemäß § 24 SGB X Anhörung Beteiligter bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird. Dazu sollte sich geäußert werden und den Sachverhalt schildern,

wie der Leistungsberechtigte ihn sieht. Dazu ist die Anhörung da! Empfehlung, dass zeitnah mit dem Jobcenter zu klären.

Gruß

Hallo!

Zitat von dmaae

Es gibt die Möglichkeit, bei der Sparkasse die Kontoauszüge zu überprüfen.

Information dazu:

Zitat von Häufige Fragen zu Kontoauszügen - Sparkasse.de

3.) Alle Kontoauszüge, die jemals an ihr elektronisches Postfach gesendet wurden, können ohne Frist dort abgerufen werden. Sie können in Ihrem Online-Banking eingesehen und ausgedruckt werden. Falls Sie kein Online Banking nutzen oder ältere Kontoauszüge benötigen, wenden Sie sich bitte direkt an Ihre Beraterin oder Ihren Berater.

4.) Sie können Kontoauszüge der vergangenen zehn Jahre bei Ihrer Sparkasse nachfordern. Das ist jedoch mit Gebühren verbunden. Diese variieren je nach Institut. Informieren Sie sich daher bei Ihrer Beraterin oder Ihrem Berater.

Gruß

Hallo!

Zitat von dmaae

Ich habe auf Aufforderung alle Nebenkostenabrechnungen von den Jahren 2019-2022 vorlegen müssen

Nebenkostenabrechnungen sollten zeitnah nach Erhalt vom Vermieter beim

Jobcenter nachweisbar eingereicht werden. Die Rechtslage dazu:

Zitat von § 22 SGB II - Bedarfe für Unterkunft und Heizung

(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift;

Allgemeine Empfehlung, Leistungsberechtigte im laufenden Leistungsbezug

sollten ihre Bescheide in einem Ordner abheften. Kontoauszüge sollten,

obwohl keine Verpflichtung, mindestens vier Jahre in Ordner abgeheftet und

aufbewahrt werden.

Zitat von dmaae

(hatte ich sicherlich schon einmal im Jahr 2020.. aber es war wohl nichts mehr gespeichert).

Gespeichert auf dem Computer? Sehr schlecht, wenn nicht mehr vorhanden,

weil nicht nachgewiesen werden kann, dass die Nebenkostenabrechnungen

wirklich eingereicht wurden.

Zitat von dmaae

Zumal ich mir sicher bin, schon zwei mal zurückgezahlt zu haben ( jeweils halt immer nur für ein Jahr, das hat nicht so reingehauen).

Sicher sein reicht nicht! Nur Nachweise würden das bestätigen.

Gruß

Hallo!

Zitat von Lara

Ich sollte mit den Kontoauszügen schon eine schriftliche Erklärung über die einzelnen "Einkünfte" beilegen

Das liegt in Ihrem Entscheidungsbereich, wie Sie damit umgehen.

Abwarten, bis Nachfragen kommen, verzögert die Weiterbewilligung.

Gruß

Hallo!

Zitat von baker2023

Es ist echt nur eine Vermutung, aber ich halte auch den Einsatz künstlicher Intelligenz für möglich. Denn solcherlei Halluzinationen sind dafür typisch und das Jobcenter arbeitet seit Jahren in verschiedenen Bereichen damit.

Falsch! Vermutungen sollten hier unterbleiben. Es ist auch nichts typisch

für Jobcenter, genauso wie nichts typisch für Leistungsberechtigte.

Gruß