Beiträge von Grace

Hallo!

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Hallo!

Zitat von Faber

Schade. Hat keiner einen Ratschlag zu meiner Situation?

Entschuldigung, hier ist etwas untergegangen! Aber es kommen noch

Antworten.

Gruß

Hallo!

Abschließend Informationen, denn sie scheinen nicht vorhanden zu sein.

Aber dem kann man ja abhelfen!

Zitat von Merkblatt Arbeitslosengeld II / Sozialgeld Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

9.1 Was bedeutet „Einkommen“?

Einkommen ist grundsätzlich jede Einnahme in Geld, die Ihnen ab der

Antragstellung zufließt. Es kommt nicht darauf an, welcher Art und

Herkunft Ihre Einnahmen sind, ob sie zur Deckung des Lebensunterhalts

bestimmt oder steuerpflichtig sind oder ob sie einmalig oder wiederholt

anfallen.

9.3 Zeitpunkt der Einkommensanrechnung

Regelmäßige Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie

Ihnen zufließen und Sie darüber verfügen können, sofern das Gesetz keine

abweichenden Anrechnungszeiträume bestimmt.

Einmalige Einnahmen (z. B. Urlaubsgeld, Jahressonderzahlungen, Steuerrückerstattung)

sind ebenfalls in dem Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Wenn

aber für diesen Monat bereits Leistungen an Sie ohne Berücksichtigung dieser

einmaligen Einnahme erbracht wurden, wird die Einnahme erst im Folgemonat

berücksichtigt. Die Einnahme wird auf 6 Monate aufgeteilt, wenn durch die

Berücksichtigung in einem Monat der Leistungsanspruch entfällt.

Arbeitslosengeld II wird im Voraus, das heißt zu Monatsbeginn ausgezahlt, so

dass bei einem Zufluss im laufenden Monat eine Überzahlung eintreten kann.

Hierauf hat Ihr Jobcenter keinen Einfluss. Der überzahlte Betrag ist von Ihnen zu

erstatten (zur Aufhebung und Erstattungspflicht siehe » Kapitel 3.4).

Alles anzeigen

Hinzu kommt, dass ALG I eine Versicherungsleistung ist. Wogegen ALG II

eine staatlich finanzierte Grundsicherung ist. ALG I hat zu jedem Zeitpunkt

den Anspruch auf ALG II gemindert und wurde immer auf ALG II angerechnet.

Ich denke, damit ist dieses Thema ausreichend beantwortet.

Gruß

Hallo!

Zitat von Lisa

Oder meinst du meine Aussage das es in dem Fall kein Einkommen ist wäre falsch?

Korrekt! Es ist falsch, dass es kein Einkommen ist. Es ist Einkommen

und wird entsprechend berücksichtigt.

Zitat von Lisa

Es heißt ja in dem Schreiben "Mit dem nachgewiesenen Einkommen waren sind sie nicht in bisher festgestellter und bewilligter Höhe hilfebedürftig"

Völlig richtig und eine Überzahlung ist zu erstatten.

Gruß

Hallo!

Informationen zum Thema hier und Urteile:

Zitat von Schulbedarfskampagne - Jetzt Schulcomputer beim Jobcenter/Sozialamt beantragen - Tacheles-Sozialhilfe.de

Gewährung als Darlehen

Auch ist es möglich, dass das Jobcenter versucht, Schul- und Bildungsbedarfe auf Darlehensbasis nach § 24 Abs. 1 SGB II abzudecken, da es sich um einen vom Regelbedarf umfassten Bedarf handelt (auch wenn dieser, wie oben beschrieben, nur mit Cent-Beträgen berücksichtigt ist). Wenn die Behörde ein Darlehen bewilligt, sollte es zunächst angenommen werden und wenn der Schul- und Bildungsbedarf gedeckt ist, sollte gegen den Darlehensbescheid Widerspruch eingelegt werden. In der Begründung sollte angeführt werden, dass der Bedarf im Rahmen der verfassungskonformen Auslegung als laufender Bedarf zu werten und als Zuschuss zu gewähren ist. Ferner sollte gegen die gleichzeitig verfügte Aufrechnung Widerspruch eingelegt werden. Dieser Widerspruch entfaltet nach § 86a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung. Das Jobcenter darf das Darlehen aufgrund der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs nicht aufrechnen, bis der aufrechnungsverfügende Bescheid nicht bestandskräftig geworden, d.h. bis über den Widerspruch entschieden ist. Das heißt im Klartext, Sie bekommen das Geld und müssen sich hinterher drüber streiten, ob auf Zuschuss- oder Darlehensbasis.

Die Position der Jobcenter

Jobcenter werden wohl in den meisten Fällen die Gewährung von zusätzlichem Schulbedarf ablehnen. Sie wollen den Deckel auf dem Topf halten, soweit es geht und sie es können. Diese Position ist rechtswidrig, denn „die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermessen zu beachten; dabei ist sicherzustellen, daß die sozialen Rechte möglichst weitgehend verwirklicht werden“ so § 2 Abs. 2 SGB I. Im vorliegenden Fall ist die soziokulturelle und schulische Teilhabe von Schülerinnen und Schülern entsprechend der Maßgabe des Urteilstenors des BVerfG, als Teil der Ausformung der Sicherstellung des menschenwürdigen Daseins als Zuschuss nach § 21 Abs. 6 SGB II für Schul- und Bildungsbedarfe zu verwirklichen. Die Behörden werden aus Kostengründen eine andere Position vertreten. Daher ist hier eine rechtliche Auseinandersetzung zwingend nötig und alle sind gefordert, solche Anträge zu stellen.

Schulbedarfskampagne bei Sozialämtern

Bisher gibt es in Bezug auf die Sozialhilfe keine Entscheidungen wie dort solche zusätzlichen Schul- und Bildungsbedarfe zu übernehmen sind. Im SGB II haben die Gerichte als Anspruchsgrundlage eine analoge Anwendung über § 21 Abs. 6 SGB II entwickelt. Die Sozialämter können entweder den Weg über eine abweichende Regelsatzfestsetzung nach § 27a Abs. 4 SGB XII vornehmen oder den Anspruch über § 73 SGB XII ableiten.

Auch könnten sie auf die Idee kommen einen „ergänzendes Darlehen“ nach § 37 Abs. 1 SGB XII für vom Regelsatz umfasste Bedarfe zu gewähren und dies dann durch Aufrechnung nach § 37 Abs. 1 SGB XII zu tilgen. Auch hier wäre ein Widerspruch einzulegen, gegen die Darlehensgewährung und gegen die Aufrechnungsverfügung, der dann nach § 86a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung entfaltet. Dann im Widerspruchs- und Klageverfahren die Zulässigkeit dieses behördlichen Vorgehens geprüft und hoffentlich korrigiert wird.

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Musterschreiben:

• Antrag auf PC/Laptop/Tablet-Computer, SGB II
• Antrag auf PC/Laptop/Tablet-Computer, SGB XII
• Widerspruch gegen Darlehensgewährung und Aufrechnungsverfügung, SGB II
• Widerspruch gegen Darlehensgewährung und Aufrechnungsverfügung, SGB XII

Urteile:

• Entscheidung des BVerfG v. 23.07.2014 - 1BvL 10/12, 1BvR 1691/13 
• LSG Niedersachsen-Bremen v. 11.12.2017 - L 11 AS 349/17, Schulbüchern für 135,65 €;
• SG Hannover v. 06.02.2018 - S 68 AS 344/18 ER, Tablet für 369 €;
• SG Cottbus v. 13.10.2016 - S 42 AS 1914/13, PC für 350 €;
• SG Gotha v. 17.08.2018 - S 26 AS 3971/17, PC mit Drucker, Software und Einrichtung für 600 €;
• SG Stade v. 29.09.2018 - S 39 AS 102/18 ER, Laptop für 399 €.

Alles anzeigen

Jobcenter werden in den meisten Fällen den Antrag ablehnen. Es gibt

nur diese Urteile bis jetzt und Anspruch müsste eingeklagt werden.

Eine Klage mit ungewissem Ausgang und dauert lange.

Alles Einzelfall-Entscheidungen und nicht bindend für andere für

andere Bundesländer. Hessen hat kein Urteil!

Gruß

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Es gibt die sogenannte Orientierungsphase nach dem Studium. Ob und inwieweit

diese zum Tragen kommt und deine Eltern noch unterhaltspflichtig sind

wird geprüft, wenn du den ALG II Antrag stellst. Du meldest dich bei deinem

JC. Man wird dir dort sagen, welche Unterlagen benötigt werden.

Gruß

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Kein Anspruch auf ALG II während des Studiums. Für den Antrag wird

Exmatrikulation-Bescheinigung der Uni benötigt und dann zunächst

die Unterhaltspflicht der Eltern geprüft. Dazu müssen die Eltern ihre

finanziellen Verhältnisse offenlegen. Das JC entscheidet über den

ALG II Anspruch.

Gruß

Hallo!

Hinweis auf Folgendes und bitte lesen: Orientierungsphase

Unter diesem Begriff zwei ähnlich gelagerte Themen.

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Zitat von Koala

Ich bin während meiner Abschlussarbeit wieder zu meinen Eltern gezogen

Keine Exmatrikulation von der Uni?

Zitat von Koala

Sie haben mich während des Studiums teilweise finanziell unterstützt

Genaue Finanzierung des Studiums bitte!

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Das besprichst du bitte Alles mit deinem Sachbearbeiter bei

der Agentur für Arbeit und ich zitiere gerne erneut Corinna

Zitat von Corinna

zwar hat Deine Frage absolut nichts mit dem Thema dieses Forums zu tun -

Damit ist diese Frage ausreichend beantwortet.

Gruß

Hallo!

Zitat von XsaraN0

Das bedeutet aber nicht dass die Firma einen den Staplerschein finanziert?

Nein! Es sei denn, es steht explizit mit in der Stellenanzeige.

Zitat von Staplerschein - Häufige Fragen

Unter bestimmten Voraussetzungen können die Kosten für einen Staplerschein

von der Agentur für Arbeit oder einem anderen Bildungsträger ganz oder

teilweise übernommen werden. Ebenso kann der Arbeitgeber die Kosten erstatten

oder komplett übernehmen, sofern der Staplerschein Voraussetzung für die

Aufnahme einer bestimmten Tätigkeit ist.

Weiteres bespreche bitte bei ALG I mit deinem Sachbearbeiter

bei der Agentur für Arbeit.

Gruß

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Hallo!

Scheint, außer der rechtlichen Seite, etwas Lebenshilfe OT notwendig zu sein.

Ich halte Entscheidung von Vicky123 für vernünftig nicht mit ihrem

Freund zusammenziehen. Wenn gleich es sich hier liest, als müsste sie

das, muss sie nicht.

Ein räumlicher Abstand bietet eine Chance, dass Beide auf Dauer zusammenfinden,

vielleicht. Ist das Verhältnis aber durch finanzielles Chaos belastet, kann es genau

das Gegenteil bewirken und ist auch nicht zuträglich für das Kindeswohl.

Eine Lösung wäre auch eine Mutter-Kind-Einrichtung am Wohnort ihres Freundes.

Hier noch andere Hilfsmöglichkeiten, als erste Kontaktaufnahme gedacht:

Online-Beratung Schwangerschaftsberatung - Schwanger ist man nie allein

Damit Vicky123 trotz Kind noch eine Chance bekommt eine Berufsausbildung

abzuschließen. Was ich Vicky123 raten würde zunächst umgehend eine

Beratung für Schwangere aufzusuchen. Damit sie Unterstützung bekommt.

Ein Forum kann nur ansatzweise die rechtliche Seite des Ganzen abdecken und das

wurde auch bereits getan. Deshalb ist mein Beitrag als Ergänzung zum Geschriebenen

zu verstehen.

Gruß

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Zitat von undine

lieg ich noch 35 Euro drunter

Mein Rat, setze dich umgehend mit Tacheles in Verbindung.

Das erspart dir eventuell den Weg zum SG.

Gruß

Hallo!

Habe ich meine Zweifel, ob du das geregelt bekommst. Hier, auch

noch lesenswert für dich: Neue Werte für Unterkunft Januar 2019

Gruß